Magisches Viereck - oder: Die Quadratur der Welt

Als Beispiel für die Überholungsbedürftigkeit von Lehrplänen und Lehrbuchinhalten bietet sich exemplarisch besonders gut das volkswirtschaftliche Modell des „Magischen Vierecks“ an.

Die wirtschaftspolitischen Ziele

• Preisniveaustabilität
• Hoher Beschäftigungsstand
• Außenwirtschaftliches Gleichgewicht
• Stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum

wurden mit Hilfe des besagten Modells zu einem typischen Gegenstand des volkswirtschaftlichen Unterrichts seither; lassen sich doch mit Hilfe des Magischen Vierecks zentrale Themen strukturieren und als Zielkonflikte problematisieren. Ein dankbarer Unterrichtsgegenstand?

Aus der Sicht der Nachhaltigen Entwicklung und auch rückblickend nach 50 Jahren Stabilitätsgesetz lässt sich jedoch konstatieren, dass dieser „kanonisierte“ Diskurs mittlerweile stark in die Jahre gekommen ist. Die wirtschaftliche Lage heute unterscheidet sich grundlegend von jener des Nachkriegsdeutschland. Trotz der gesetzlichen Verankerung ist gerade das Ziel „Vollbeschäftigung“ seither in immer weitere Ferne gerückt.

• In Zeiten der Globalisierung ist eine (wirtschafts-)politische Feinsteuerung wie im Stabilitätsgesetz angedacht heute schichtweg nicht möglich – die Einbindung in und die Abhängigkeit von weltwirtschaftlichen Entwicklungen ist viel zu groß.
• Das Ziel des außenwirtschaftlichen Gleichgewichts ist von keiner Bundesregierung seither ernsthaft verfolgt worden. Als langjähriger „Exportweltmeister“ hat gerade in den letzten zwanzig Jahren die Politik insbesondere die internationale Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen im Blick gehabt, d.h. das Ziel des außenwirtschaftlichen Gleichgewichts wurde bewusst zu Gunsten der Exportförderung aufgegeben.
• Seit Beginn der europäischen Währungsunion hat die Bundespolitik erst recht kaum noch Einfluss auf die Preisniveaustabilität mittels Zinspolitik (zumal diese schon vorher durch die Deutsche Bundesbank sehr unabhängig von wirtschaftspolitischen Erwägungen gestaltet wurde). Jedenfalls würde heute Vollbeschäftigung in Deutschland nicht automatisch eine Anpassung der europäischen Leitzinssätze nach sich ziehen (solange nicht auch in den anderen Euro-Staaten ähnliche Entwicklungen zu verzeichnen sind).
• Es wurde nie ernsthaft eine antizyklische Konjunkturpolitik verfolgt. Alle Bundesregierungen haben stets versucht, den „Aufschwung“ zu perpetuieren – zumindest bis zur nächsten Bundestagswahl. Dabei lässt sich letzten Endes weder stetiges Wirtschaftswachstum verwirklichen noch eine „angemessene“ Höhe bestimmen. Wie im Kapitel Wirtschaftswachstum dargelegt, müssen bei linearen oder logistischen Wachstum die Wachstumsraten im Zeitablauf abnehmen – wobei die jeweils angemessene Höhe dann unklar ist (und zu solch offensichtlich irreführenden „Abgesangsgrafiken“ wie der folgenden führt):

Schon früher haben Wirtschaftspädagogen die Rückständigkeit des „Magischen Vierecks“ bemerkt. So wurde es weiterentwickelt zum „Magischen Fünf- oder Sechseck“(3):

Neben den Zielen aus dem Stabilitätsgesetz werden in manchen Lehrbüchern auch die konkurrierenden Ziele „gerechte Einkommensverteilung“ und „Umwelt“ in das Modell eingefügt.

Mit diesen beiden Zielen ist der Übergang zu einer „nachhaltigen“ Sichtweise geschafft. Moderner Wirtschaftsunterricht darf eben nicht mehr von sozialen und ökologischen Wirkungen abstrahieren:

• Die Förderung von Wirtschaftswachstum gerät in Konflikt mit dem Umwelt- und Ressourcenschutz, da Wachstum eben gerade durch Durchdringung des Umweltraums und seine wirtschaftliche Nutzbarmachung entsteht.
• Wie im Kapitel Wirtschaftswachstum dargestellt, mehren sich die Anzeichen, dass Wachstum nur um den Preis einer größeren sozialen Ungleichverteilung zu erreichen ist.
• Außen- bzw. weltwirtschaftliche Konkurrenzfähigkeit kann auf Kosten von Umweltschutzbestimmungen und Lohnerhöhungen gehen.
• Geldwertstabilität schützt einseitig die Besitzer von Geldvermögen. Wenn deshalb die konjunkturelle Erholung abgebremst wird, hat dies auch soziale Auswirkungen.

Magische Vielecke - das „Update“

In den meisten Lehrbüchern ignoriert wird, dass das bundesdeutsche Stabilitätsgesetz inzwischen nicht nur durch die politische Praxis, sondern auch längst durch internationale Verträge sowie Richtlinien der EU und supranationale Strategien überholt worden ist. Im Maastricht-Vertrag von 1992 wurden die sogenannten „Konvergenzkriterien“

• Preisniveaustabilität
• Zinsstabilität
• Haushaltsstabilität und
• Wechselkursstabilität

ganz nach oben auf die politische Agenda gehoben. Es ging dabei vorrangig um die Ermöglichung der gemeinsamen Währung, die ab 1998/2002 im Euro Realität wurde.

2000 verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs der EU die „Lissabon-Strategie“, mit dem Ziel die Union „zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen — einem Wirtschaftsraum, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren sozialen Zusammenhalt und eine nachhaltige Umwelt zu erzielen.“ (Der Zusatz „nachhaltige Umwelt“ wurde erst 2001 auf der Konferenz in Göteborg ergänzt.)(4)

Es handelt sich bei diesen strategischen Ausrichtungen der Wirtschaftspolitik sicher um mehr als hehre Worte. Der starke Akzent der nationalen Wirtschaftspolitik auf der „Wettbewerbsfähigkeit“, d.h. der Standortkonkurrenz der Volkswirtschaften untereinander, prägte die Agenden und Gesetzgebungen in den 2000er Jahren (allerdings auch die Konkurrenz zwischen den mit dem Euro verbandelten Staaten, so dass u.a. die ungleiche Entwicklung der Konkurrenzfähigkeit der nördlichen und südlichen Euro-Staaten mit entscheidend zur Euro-Krise ab 2010 beitrug.)

Der aktuelle Nachfolger der „Lissabon-Strategie“ nennt sich „Europa 2020" und hat deutlich weniger Aufmerksamkeit in den Medien erhalten. Der Akzent wird weg von der Konkurrenz der Staaten hin zur stärkeren Förderung von Wissenschaft, Nachhaltigkeitstechnologien gelegt, jedoch bei unveränderter Hauptzielrichtung auf das „Wirtschaftswachstum“.

Was man jedem Modell des „Magischen Vierecks“ zu Gute halten kann, ist, dass es zurecht Zielkonflikte zwischen einer Reihe von (wirtschafts-)politischen Diskursen aufzeigt. Bloß erscheint es stark verkürzt, sich auf die Ziele im engen „wirtschaftlichen“ Bereich zu verengen. Die interessierte Bürgerin kann zuhauf konkurrierende Ziele und Interessenskonflikte in der Tagespolitik finden. Denn neben den bislang genannten Zielen muss ein Politiker noch eine Vielzahl anderer Maximen beachten:

• Außenpolitische Beziehungen zu anderen Staaten
• Wirtschaftliche Unabhängigkeit (z.B. von problematischen Handelspartnern)
• Staatsverschuldung
• Naturschutzaspekte (im Unterschied zur Ökologisierung der Wirtschaft)
• Interessen der Bundesländer und Kommunen in einem föderativen System
• Interessen von Lobbygruppen
• Innerparteiliche Auseinandersetzungen
• Machterhalt und tagespolitische Taktik (die nächsten Wahlen im Auge)

Zwischen all diesen und noch viel mehr konkreten Einflussfaktoren und Zielsetzungen bestehen Konflikte. Immer drastischer werden die Gefahren einer überbordenden Staatsverschuldung offensichtlich, welche eben auch zur „Ankurbelung“ der Wirtschaft benutzt wird (in der Hoffnung auf einen sich selbst tragenden Aufschwung).

Es erscheint fragwürdig, den Schülerinnen ein Bild vom altruistischen Wirtschaftspolitiker zu vermitteln, wie er im verengten Modell des Magischen Vierecks angelegt ist. Wenn man dieses jedoch als Ausgangspunkt nimmt, um auf das Problem vielfältiger Zielkonflikte einzugehen, so lassen sich in der Tat spannende Diskussionen und Rollenspiele anleiten.

Letzten Endes muss (Wirtschafts-)Politik einen Weg durch die Interessen von abermillionen Einzelindividuen – und der Natur bzw. den Interessen zukünftiger Generationen – finden. Als Bild eignet sich das „Magische Vieleck“:

(1) www.politikundunterricht.de/3_99/sechzig6.htm

(2) http://bundesrecht.juris.de/stabg/__1.html

(3) www.hubert-brune.de/laufende_kultur.html

(4) http://circa.europa.eu/irc/opoce/fact_sheets/info/data/policies/lisbon/article_7207_de.htm